Stephan Detjen, Chefredakteur des Deutschlandfunks, über die Notwendigkeit eines politischen Diskurses in Europa und die Frage, wer zukünftig die nötigen politischen Diskurse führen wird, um die dramatischen Veränderungen unserer Gesellschaften zu reflektieren. Ein Ort der drängenden Debatten scheint dagegen bereits klar, das Internet als digitale Agora des 21. Jahrhunderts.   

von Stephan Detjen

Die Frage lautet, wie wir über Politik sprechen können. Wie verständigen wir uns über Politik als die Art und Weise, in der wir die Dinge unseres Gemeinwesens verhandeln? Wo lokalisieren wir das Politische in einer Zeit, in der sich die örtlich bestimmten und begrenzten Beziehungen der Polis, der ursprünglichen Bürgergesellschaft, in globalen Zusammenhängen auflösen? Wer nimmt Teil an dem Diskurs, in dem sich Politik im Zeitalter der digitalen Revolution neu konstituiert? Lohnt es sich überhaupt, ernsthaft über Politik zu sprechen? Das ist das Thema.

Der Zweifel an der Wirksamkeit von Politik ist allgegenwärtig. In der Finanzkrise behauptet die Ökonomie ihre Vorherrschaft als globale Gestaltungsmacht, hat das Militärische als einst machtvollstes Instrument zur Veränderung der Welt in den Schatten gestellt. Heute muss die Politik ihren Anspruch behaupten, der entgrenzten Dynamik der Märkte Regeln aufzuerlegen und Schranken weisen zu können. In den USA steht ein Präsident zur Wiederwahl, der 2008 mit dem Versprechen ins Amt kam, Politik als gemeinschaftsstiftende Institution für alle wieder zu beleben. Die New-York-Times-Reporterin Jodi Kantor schildert in ihrem gerade auf deutsch erschienenen Buch über das Ehepaar Obama, wie die Idee zu dieser Präsidentschaft aus der tiefen Skepsis gegenüber der Gestaltungskraft von Politik geboren wurde. Barack Obamas weltweite Ausstrahlung beruhte auf seiner ungewöhnlichen Fähigkeit, den eigenen Zweifel zu überwinden und dem Vertrauen in die Notwendigkeit von Politik Ausdruck zu verleihen. Wie kein anderer Politiker vorher wusste Obama dazu auch die neuen Kommunikationswege des Internets und sozialer Medien zu nutzen. Um seine Idee zu transportieren, aber auch, um seinen kostenintensiven Wahlkampf zu finanzieren. Vier Jahre später wird er von einer Bewegung herausgefordert, die das Leitbild eines politisch geordneten Gemeinwesens als überkommenes Ideal aus dem maroden Europa verspottet.

Hier, in Europa, liegt das größte Defizit (abgesehen von den staatlichen Schuldenbergen) im Fehlen einer Sprache, durch die sich eine Gemeinschaft jenseits nationalstaatlicher Verfassungsordnungen konstituieren könnte. Es geht nicht um die Neuerfindung einer „großen Erzählung“, mit der die SPD die spröde Rhetorik der Bundeskanzlerin konterkarieren will. Viel dringlicher ist es, einen politischen Diskurs zu etablieren, der der Eigendynamik Stand hält, mit der sich das gegenwärtige Krisenmanagement allen konstitutionellen (also verfassungsrechtlichen und vertraglichen) Rahmenbedingungen entzieht. Wenn die entscheidenden Weichen nur noch bei Strandspaziergängen, in kleinen Zirkeln und flexiblen Verhandlungsformaten politischer und wirtschaftlicher Exekutiven gestellt werden, wird der politische Diskurs durch politisches Management ersetzt. Das Netz wird einer der Orte sein, an dem eine europäische Zivilgesellschaft diesen Diskurs organisiert. Die klassischen Medien allein jedenfalls haben es bisher nicht vollbracht, auf ihren traditionellen Verbreitungswegen eine Sprach- und Landesgrenzen übergreifende Öffentlichkeit herzustellen.

In der Sache geht es um die Rekonstitutionalisierung Europas, das bisher noch nicht die Kraft hatte, seine gemeinsamen Werte, politischen Regeln und seine institutionelle Ordnung in einer echten Verfassung zu formulieren. Die Voraussetzung dafür ist ein öffentlicher Resonanzraum, in dem sich das Gespräch über eine europäische Politik entfalten kann. Die Frage, ob durch die gemeinsame Krisenerfahrung dieser Tage doch noch die Öffentlichkeit für eine europäische Politik entsteht, ist zur Schicksalsfrage der Union geworden. Sie richtet sich an all diejenigen, die an der Herstellung politischer Öffentlichkeit beteiligt sind. An Politiker genauso wie an Medien und Journalisten als Agenten des politischen Diskurses. Debattenportale wie dieses oder das Projekt Freespeechdebate des britischen Historikers Timothy Garton Ash können Foren herstellen, in denen um Antworten gerungen wird.

Was den politischen Journalismus in Deutschland betrifft, so hat er in den letzten Jahren einige Lektionen gelernt. Jedenfalls ist er heute wieder besser als sein schlechter Ruf, den er sich in den besinnungslosen Jahren nach dem Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin eingehandelt hat. Das Beschleunigungsparadigma, das den politischen Journalismus damals antrieb, gilt nicht mehr. Im puren Überbietungswettbewerb um die schnellsten News und den vermeintlich exklusivsten Scoop lässt sich in einer digitalisierten Medienlandschaft weder Geld am Markt verdienen noch die Erhebung von Rundfunkbeiträgen rechtfertigen. Was zählt ist Vertiefung, nicht Tempo. Verständnis, nicht flotte Meinung. Entschleunigung, nicht die schnellstmögliche Rotation wechselnder Themen. Internetdienste wie Twitter, Nachrichtenaggregatoren wie Rivva oder der personalisierte Newsstream auf Facebook sorgen hinreichend für Geschwindigkeit und Quantität des Informationsflusses. Qualitätsjournalismus muss im digitalen Kommunikationsraum Kontexte herstellen, Bezüge schaffen, Tiefenbohrungen vornehmen.

Die Eigengesetzlichkeiten des Medienmarktes, zu denen auch das Bedürfnis nach Abwechselung, Unterhaltung und schneller, kompakter Information gehört, sind deswegen nicht außer Kraft gesetzt. Aber gerade in der Finanzkrise zeigt sich, dass die Medien Bestand haben werden, denen es gelingt, komplexe Zusammenhänge zu entschlüsseln und unideologische Deutungsangebote zu formulieren. Sie lassen sich nicht mehr aus der binären Codierung ableiten, die den politischen Journalismus der Bonner Republik orientierte. Es geht nicht mehr um links oder rechts. Es geht auch nicht mehr darum, am Ende eines geschliffenen Kommentars dafür oder dagegen zu sein. Es geht um das zähe Verhandeln von Relevanzen. Langer Atem bei der Beobachtung, Kompetenz in der Sache, Sorgfalt bei der Gewichtung der Argumente sind die Tugenden, die einen professionellen politischen Journalismus auch in Zukunft unentbehrlich machen werden.

Die einzige Alternative besteht heute darin, alles gleichermaßen komisch zu finden. Ironie ist die letzte Option, sich am politischen Diskurs zu beteiligen, wenn es keine ernstzunehmende Alternative mehr gibt. Wer in den USA an den Republikanern verzweifelt und von Obama enttäuscht ist, findet in den bitter sarkastischen Nachrichtenshows von Stephen Colbert Trost durch die ironische Brechung der Wirklichkeit. Auch das kann eine Antwort sein. In den USA ist sie nicht zuletzt Ausdruck der Verzweiflung über die Zerrissenheit einer Gesellschaft, deren Fähigkeit zur politischen Verständigung auf dem Spiel steht.

Wie tief die Klüfte sind, die einer echten politischen Öffentlichkeit in Europa entgegenstehen, ist noch gar nicht ausgelotet. Die Krise fordert dazu heraus. Welche Sprache eine künftige Bürgergesellschaft in Europa findet, um sich als politisches Gemeinwesen zu verständigen – das ist die Frage.

Die Agora des 21. Jahrhunderts wird in einem digitalen Lebensraum entstehen. Denn Öffentlichkeit ist nicht mehr ohne die Gesetzmäßigkeiten des Internets zu denken. Weder für politische Akteure, noch für die Vertreter der Medien. Deshalb müssen wir auch über die Struktur eines digitalen Lebensraums gemeinsam und öffentlich nachdenken, in dem traditionelle und neue Medien nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern sich ergänzen und gegenseitig bereichern. Das Radio ist der Beleg dafür, dass dies möglich ist. Seine Nutzung ist auch in den letzten Jahren stets auf hohem Niveau stabil geblieben. Gerade da, wo das Radio auf qualitative, journalistisch fundierte Information setzt, findet es auch bei jüngeren Mediennutzern ungebrochenen Zuspruch. Die Hörerzahlen der drei Deutschlandradioprogramme sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Mit Projekten wie diesem wollen wir den Dialog mit unseren Hörerinnen und Hörern intensivieren und die Vernetzung mit anderen Medien verstärken.

Stephan Detjen, Chefredakteur Deutschlandfunk

Geboren 1965, aufgewachsen in Köln. Studium der Geschichte (Magister) und Rechtswissenschaft (2. Staatsexamen) in München, Aix-en-Provence und Speyer; journalistische Tätigkeit zunächst beim Bayerischen Rundfunk. 1997 bis 1999 Korrespondent für Deutschlandradio und den ARD Hörfunk beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe; 1999 bis 2004 Parlamentskorrespondent in Berlin; ab März 2005 Leiter der Abteilung Aktuelle Kultur im Deutschlandradio Kultur; 2008 Chefredakteur des Deutschlandfunks. Am 1. März 2012 wird Stephan Detjen als Chefkorrespondent die Leitung des Hauptstadtstudios in Berlin und des Studios Brüssel der drei Deutschlandradio-Programme übernehmen. Stephan Detjen hat mehrere Bücher und zahlreiche Aufsätze zur rechts- und verfassungsrechtlichen Themen veröffentlicht, zuletzt – gemeinsam mit Marion Detjen und Maximilian Steinbeis – „Die Deutschen und das Grundgesetz. Geschichte und Grenzen unserer Verfassung“ (Pantheon, 2009).