09.02.2012 | Recht & Transparenz

My friends from Dimitrovgrad. Ein Selbstversuch

Thomas Hoeren, Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität-Münster, stellt rechtliche Überlegungen zur Veränderung von privatem und öffentlichem Raum in Zeiten der Digitalisierung an. Und wagt dazu einen Selbstversuch. Denn der Grenzverlauf zwischen Öffentlichem und Privatem wird immer unschärfer. Das Private, über viele Jahrzehnte Schutzraum des Bürgers vor Übergriffen des Staates, wird spätestens mit Beginn des Erfolgs sozialer Onlinenetzwerke zum Gegenstand öffentlicher Unterhaltungen und gleichzeitig zur Ware der Datenhändler, die die Netzwerke betreiben.

My friends from Dimitrovgrad. Ein Selbstversuch von Thomas Hoeren

Seit einigen Wochen macht eine junge Deutsche die kleine bulgarische Stadt Dimitrovgrad virtuell unsicher. Binnen weniger Tage hat sie viele hundert Freunde bei Facebook gefunden, vor allem in den weiterführenden Schulen in Dimitrovgrad. Aus den privaten Fotoalben ihrer „Freunde“ kopierte sie die schönsten Fotos und stellte sie wieder im öffentlichen Bereich ihrer eigenen Facebook Website der Allgemeinheit zur Verfügung. Einige Fotos übernahm sie sogar als die eigenen, insbesondere Geburtsfotos und Einschulungsportraits. Die „Freunde“ meldeten sich nie; einige von ihnen ergänzten die gestohlenen Fotos sogar noch mit Hinweisen auf ihre eigenen Namen. Und so hätte das Ganze über Monate weitergehen können – hätte sich nicht die Dame kürzlich geoutet. Denn die Wohlproportionierte im kleinen Schwarzen bin ich. Das genannte Dimitrovgrad-Experiment sollte dazu dienen, herauszufinden, wie sich die junge Generation in einer fernen Kleinstadt in Facebook darstellt und wie sie mit ihren Freunden und ihrem virtuellen Privatwelten umgehen. Der Befund ist erschreckend.

Datenschutz und Persönlichkeitsrechte sind ein historisches Fossil

Die Sensibilität für den Wert von Privatheit scheint verloren gegangen zu sein. Fotos bei Facebook sind fungible Informationsgüter, genauso wie die Eigenschaft, „Freund“ zu sein. Viele der bulgarischen Jugendlichen hatten deutlich mehr als 2.000 „Freunde“, offensichtlich eine wirre Ansammlung von mehr oder weniger flüchtigen Kontakten. Viele stellten selbst intimste Fotos für die Öffentlichkeit ins Netz, einschließlich der fast obligatorischen Saufpartys, muskelprotzender Fitnessbesucher oder leicht bekleideter Strand-Eskapaden. Der Befund deckt sich mit vielen Beobachtungen auch in anderen Web 2.0-Anwendungen. Er wird meist zum Anlass genommen zwischen zwei verschiedenen Lagern in der Diskussion rund um Facebook zu unterscheiden. Die einen verteufeln Facebook und kritisierten wie der Adler in der Muppet-Show den Sittenverfall im Web. Die Gegenseite beruft sich auf US-amerikanische Ideen der Post-Privacy. Danach soll die hohe Sensibilität für Datenschutz und Persönlichkeitsrechte ein historisches Fossil sein, das im Zeitalter des Internets seine Bedeutung verloren habe.

Männer stehen vor dem Spiegel in Bodybuilding-Pose

Meines Erachtens sollte abseits dieser Extrempositionen erst einmal der Befund tiefer analysiert und dann differenzierend bewertet werden. Privat und öffentlich waren immer schon Begriffe, die inhaltlich starken Veränderungen unterworfen waren. Aristoteles sah die Abgrenzung zwischen öffentlich und privat als eine von Staat (Polis) und Haus (Oikos). Diese Kategorien wurden dann im Laufe des 18. Jahrhunderts mit der Etablierung des Bürgertums im Sinne einer herrschaftsemanzipierten Sphäre eines umfassenden Diskurses umdefiniert. Die Öffentlichkeit als emanzipatorischer Ort einer bürgerlichen Gesellschaft unterliegt seitdem einem enormen Strukturwandel, verfällt zugunsten einer Tyrannei der Intimität. An die Stelle des „Es“, des „Wir“, der Gemeinschaft, dem Sozialengagement, tritt das selbstreferentielle „Ich“. Entscheidend ist es, sich selbst auszudrücken, die Selbstinszenierung, private Geschwätzigkeit. Vor mir zieht auf der Facebook-Pinnwand ein Strom der Belanglosigkeiten vorbei. Vereinsamte Dulchanas und Dugonevs, in ihren kärglichen Zimmern hockend, an einem stalinistisch errichteten Nicht-Ort mit Plattenbauten. Männer stehen vor dem Spiegel in Bodybuilding-Pose, mit BMW oder aufgemotztem Moped, bei Sauf-Partys und mit aufgebretzelter „Tusse“, mit Detailfotos ihrer Tattoos. Kleine Mädchen werfen sich in schlechte Schale, in Knutschpose, umgeben von den „harten Jungs“ oder ihrem Lieblingsstofftier. Eine Timeline des Datenmülls zieht sich durch die Freundesliste und gibt den „friends“ das Gefühl, dabei zu sein und nichts verpasst zu haben.

Ein Recht auf Selbstinszenierung

Dem Siegeszug der Intimität steht paradoxerweise ein Siegeszug des Öffentlichen gegenüber. Denn das Private wird in Zeiten von Google+ nicht mehr als privat wahrgenommen, sondern als öffentliches Gut, als jederzeit transferierbarer Datensatz. Dementsprechend verstehen die Jugendlichen auch nicht, was das Problem von Facebook sein soll. Es ist ihnen egal, dass sie sich mit der Bereitstellung ihrer Fotos und Texte selbst kommerzialisieren und sich selbst in die Hände eines Unternehmens begeben, dessen Datenschutzkonzept mehr als nebulös ist und das wie selbstverständlich alle Persönlichkeitsprofile für eigene kommerzielle Zwecke nutzt. Aus dem „Right to be let alone“ ist ein „Right to perform alone“ geworden, ein Recht auf Selbstinszenierung. Es entsteht ein neues Spiel virtueller sozialer Kontexte, mit immer neuen Ad-hoc-Wirklichkeiten. Selbst die traditionellen Zugangssperren zu Gunsten von Kindern und Jugendlichen versagen. In Dimitrovgrad fand ich schon zehn- und elfjährige, die wie Erwachsene auf ihren Seiten posieren. Wie Marshall McLuhan prophezeite, stülpen sich die Kids um „wie Amphibien“, den „Panzer nach Innen“, die seelischen „Weichteile nach Außen“.

Das Abtauchen in die Facebook-Welt

Dieser Wandel bringt vielfältige Änderungen auch für die Rechtsordnung mit sich. Das Recht am eigenen Bild wird z.B. traditionell als Abwehrrecht gegen eine Verwendung des Bildes ohne Zustimmung des Abgebildeten gesehen. Wie Ladeur schon zu Recht vor Jahren festgestellt hat (NJW 2004, 393 ff.), entspricht diese Konstruktion nicht mehr den Bedürfnissen der Postmoderne. In Web 2.0-Zeiten veröffentlichen sich die Inhaber der Persönlichkeitsrechte selbst massiv, wollen dann aber auch die Grenzen der Verbreitung solcher Informationen selber bestimmen. Ladeur schlägt daher vor, ein Recht auf Verfügung über die eigene Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit zu kreieren. Aus dem Right of Privacy würde so ein Right of Publicity. Meines Erachtens wird aber auch das nicht hinreichend dem Wesen des Web 2.0 gerecht. Ein Recht auf Selbstinszenierung ist als prozedurales Recht aufzufassen. Facebook und Co. werden von den Kindern Dimitrovgrads als eine Art Spiel betrachtet, mit eigenen Spielregeln. Im Vertrauen auf diese Spielregeln tauchen die Jugendlichen in die Facebook-Welt ab. Die Spielregeln sind zum Teil nicht rechtlicher Natur; hier geht es darum, sich nach Maßgabe noch weitgehend unerforschter Sozialregeln mit allen möglichen Insider-Tricks möglichst viele Freunde und möglichst hohe Internet-Reputation zu besorgen. Die Spielregeln umfassen aber auch normative Regeln. Oberstes Gebot muss hier vor allem die Transparenz haben. Wer sich auf Facebook einlässt, muss klar verstehen können, nach welchen Regeln man hier was wie vornehmen oder stoppen kann. Davon ist Facebook meilenweit entfernt, da das Unternehmen wie ein Moving Target auftritt. Es ändert sehr häufig die Regeln, zuletzt bei der Einführung der Timeline. Wird das Unternehmen dann kritisiert, werden die Regeln wieder blitzschnell geändert. Die Regeln selbst sind unglaublich kompliziert und stellen gerade nicht auf die Zustimmung ab, sondern auf ein sehr komplexes Widerspruchssystem. Das Spiel mit der Selbstinszenierung ist im Übrigen ein sehr dynamisches, gerade auch aus der Sicht der Spieler.

Die Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen ist ohnehin schon schwierig

Es muss gewährleistet sein, dass die Spieler ihre eigene Selbstinszenierung wieder ihrem sich verändernden Alters- und Lebenszustand anpassen. Insofern ist in der Tat die Möglichkeit einer schnellen und grundlegenden Löschung von Daten von zentraler Bedeutung, ein umfassendes Recht auf Vergessen – gerade auch gegenüber Facebook selbst. Es verstößt im übrigen auch gegen das Recht auf Selbstinszenierung, wenn jemand liebevoll auf unterschiedlichen Plattformen neue Identitäten erfindet und differenzierte Wahlen bezüglich der Datenfreigabe vornimmt – und dann Unternehmen oder der Staat seinerseits anfängt, die entsprechenden Daten zu bündeln. Der Nutzer verliert auf diese Weise die Verfügungsgewalt über die Informationen. Ein solcher Akt kann auch nicht dadurch legitimiert werden, dass dies ja wohl im wohlverstandenen Interesse des Nutzers sei. Die Rechtsordnung stellt nicht auf wohlverstandene Interessen ab, sondern darauf, dass jemand selbst von sich aus eine bestimmte Inszenierung gewählt hat. Insofern ist gerade das von Google jüngst angekündigte Zusammenführen der einzelnen Nutzerdienste ein fundamentaler Angriff auf die Privatsphäre. Schließlich wird auch die alte Differenzierung von Meinungen und Tatsachenbehauptungen aus dem traditionellen Presserecht der neuen Lebenswirklichkeit in den Medien nicht gerecht. In Facebook geht es nicht darum, nur wahre Tatsachen zu verbreiten. Die Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen ist ohnehin schon schwierig; sie verläuft aber bei den sogenannten Sozialen Medien ins Leere. Da dient die Selbstinszenierung gerade dazu, sich groß zu machen, sich aufzuplustern, gegebenenfalls auch pseudonym aufzutreten. Entscheidend ist es, die Aufmerksamkeit für sich und seine Person zu erhöhen. Ich selbst mache da aber nicht mehr lange mit. Ich werde mein kleines Dimitrovgrad-Experiment jedenfalls bald beenden. Die Schulen und Lokalzeitungen in Bulgarien habe ich schon informiert, bislang ohne Reaktion. Nun gut – dann kommt bald das Ende für meine vielen „friends from Dimitrovgrad“.