10.04.2012 | Raum und Ort & Recht

bpb: Das Netz, die Sicherheit und der Datenschutz

Im Rahmen des NRW-Spezial kooperiert das Debattenportal Diskurs@Deutschlandfunk mit der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung. Hier finden Sie weiterführende Informationen zum Thema. 

Freiheit oder Sicherheit? Auf diese Frage wird die Diskussion um die Speicherung von Vorratsdaten oft herunter gebrochen. Doch geht es eigentlich darum, wie Freiheit und Sicherheit im Land in Einklang miteinander gebracht werden können. Der bpb-Debattenbeitrag „Freiheit oder Sicherheit – Dilemma oder falscher Gegensatz?“ zeigt auf, wie der Terroranschlag vom 11. September 2001 die Sicherheitspolitik vieler Länder auf den Kopf gestellt hat und und welche Kontroversen mit neuen Sicherheitsmaßnahmen entstanden sind. In vier Beiträgen machen Experten ihre Standpunkte zu diesem Thema deutlich: Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts, spricht von einem „Rückgang der Ermittlungserfolge um bis zu 60 % bei Delikten in der virtuellen Welt“ seit dem Einspruch des Bundesverfassungsgerichts gegen die Speicherung von Vorratsdaten im Jahr 2010. Weitere Meinungen äußern CSU-Politiker Günther Beckstein, Datenschutzbeauftragter Günther Schaar und Dr. Hans-Liudger Dienel von der Technischen Universität Berlin. Weiterführende Informationen zu Veränderungen der deutschen Sicherheitspolitik nach dem 11. September enthält auch die APuZ zum zehnten Jahrestag der Anschläge.

Mit dem Themenkomplex Datenschutz, Urheberrecht und Netzneutralität beschäftigt sich die “APuZ Digitale Demokratie“. Autor Christian Stöcker erklärt darin das „Trödelprinzip“ des Internets, ein Begriff geprägt durch Harvard-Professor Jonathan Zittrain, der damit seinen Eindruck vom Entwicklungsprinzip des WWW beschreibt. Zittrain meint, die „chronische Aufschieberitis der Väter des Netzes sei ein Glücksfall gewesen. Hätte man alle Wenns und Abers von Anfang an mitgedacht, hätte sich das Internet weder so rasant noch auf so unvorhersehbare Weise entwickeln können.“ Regulierung, Zensur, Überwachung – Folgen und Probleme der rasanten Entwicklungsgeschichte des Internets stellt die Gesellschaft nun vor neue Herausforderungen.

Wie das Geschäft mit den Daten funktioniert, skizzieren Johann Čas und Walter Peissl in „Datenhandel – ein Geschäft wie jedes andere?“. Fast alle elektronischen und nicht-elektronischen Spuren, die wir im Alltag hinterlassen, sind personenbezogene Daten und geben Auskunft darüber, wer wird sind, was wir machen und mögen. Die Autoren erklären, wie Datensammlung funktioniert, wie unsere Daten professionell genutzt werden und welche Konsequenzen sich daraus für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ergeben. Ihr Fazit: „Ein stärkerer und durchsetzungsfähiger rechtlicher Schutz, aufgeklärte Konsumentinnen und Konsumenten, sich selbst beschränkende, der Privatsphäre verpflichtete Unternehmen und technische Vorkehrungen werden, jeweils auf sich allein gestellt, nicht ausreichen. Gemeinsam sollten sie aber einen Ausgleich der Interessen ohne Verzicht auf Grundrechte ermöglichen.“ Ausführlichere Hintergrundinformationen zum Datenschutz bietet außerdem die bpb-Schriftenreihe „Die Datenfresser“.