18.04.2012 | Internet & Politik

bpb: Das Netz, die Blogs und die Politik

Im Rahmen des NRW-Spezial kooperiert das Debattenportal Diskurs@Deutschlandfunk mit der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung. Hier finden Sie weiterführende Informationen zu den jeweiligen Themen


In modernen Wahlkämpfen hat das sogenannte eCampaigning einen immer bedeutenderen Stellenwert eingenommen. Federführend waren hier die Wahlkampfstrategen von US-Präsident Barack Obama im Jahr 2008, und auch ein Jahr zuvor während der Frankreichwahl wurden neue Maßstäbe gesetzt: Spitzenkandidaten bauten erste Blog-Netzwerke auf und trieben damit ihr politisches Agenda Setting voran. Autor Daniel Roleff erklärt im bpb-Dossiertext zum Thema Wahlen anhand der Beispiele USA und Frankreich, wie Online-Wahlkampf funktioniert – und warum Deutschland im letzten Wahlkampf hier noch zurücklag: Zwar seien deutsche Parteien und Politilker stark in sozialen Netzwerken vertreten und würden Kommunikation und Koordination darin pflegen. Was Online jedoch fehle, sei „die Intensität, die Faszination, die emotionale und inhaltliche Qualität des Wahlkampfes insgesamt“, schreibt Roleff.

 

Wie eine Kombination aus Politik und Partizipation mit Werkzeugen des Web2.0 funktionieren kann, erklärt die IT-Journalistin Christiane Schulzki-Haddouti im ausführlichen Audio-Interview. Blogs und Wikis würden helfen, Ideen zu entwickeln und diese in einem großen Netzwerk über Verlinkungen zu teilen. Wichtig sei aber in Zukunft, die Schnittstelle zwischen Bürgern im Netz und Parteipolitik auszubauen, damit Kritik, Wünsche und Debatten auch tatsächlich Gehör finden könnten. „Ich sehe den Unwillen oder die Unfähigkeit, zuzuhören. Das fängt bei alltäglichen Organisationsproblemen an, wenn ein Politiker einen Twitteraccount einrichtet und von seinem Büro aus managen lässt. Dann hat er auch nicht die Möglichkeit, Feedback direkt mitzubekommen“, sagt Schulzki-Haddouti. Als Politiker müsse man sich genau überlegen, welches Instrument man tatsächlich nutzten will und kann. Wenn man Rezipienten vermittele, dass man nicht selbst bloggt oder twittert und auch die Antworten der Nutzer nicht direkt bekommt, könne das kontraproduktiv sein.

 

In einigen Ländern haben Blogs mittlerweile eine größere politische Bedeutung als in westlichen Demokratien mit gesetzlich festgeschriebener Meinungsfreiheit. Wo Regimes konventionelle Medien zensieren und Wahlen im Land beeinflusst werden, sind Blogger manchmal diejenigen, die der Bevölkerung wichtige und ungeschönte Informationen liefern. In Iran wurden Beiträge auf Twitter und in privaten Weblogs, vor allem nach der Präsidentschaftswahl im Sommer 2009, zu einer wichtigen Nachrichtenquelle für kritische Bürger. Im bpb-Interview zum Thema Iranwahlen und Internet erklärt Islamwissenschaftler Marcus Michaelsen unter anderem die iranische Blogosphäre und ihren Einfluss auf Reformbewegungen. Die Iraner gehörten weltweit zu den aktivsten Bloggern, die Anzahl der politisch engagierten Blogger sei zwar relativ gering – aufgrund der Zensur klassischer Medien hätten sie aber relativ großen Einfluss. Auch im aktiven Wahlkampf sei das Internet sehr wichtig: „Vor allem für die Reformer, die sonst kaum andere Medien nutzen können. Beispielsweise hat sich die Unterstützung für die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Chatami allein über das Internet formiert und hat von dort aus andere Medien erreicht.“ Umfassende Hintergrundinformationen zu Blogs in Iran bietet der APuZ-Artikel „Kinder der Revolution – Die iranische Blogosphäre“ der Autorin Nasrin Alavi.