26.04.2012 | Internet & Politik

Die Partei der Ahnungslosen

Christian Wolff, Pfarrer an der Leipziger Thomaskirche, geht in seinem Debattenbeitrag der Frage nach, woher die Begeisterung für die Piratenpartei rührt. Seiner Meinung nach ist sie nur logische Konsequenz eines Phänomens, das derzeit alle Bevölkerungsgruppen durchzieht: Politikverweigerung und Ahnungslosigkeit aufgrund zunehmender Individualisierung.

 

Die Partei der Ahnungslosen von Christian Wolff

Jeder, der mit Jugendlichen umgeht, kennt diese beiden Worte: „Keine Ahnung“. Floskelhaft stehen sie an der Stelle von „Äh“ und „Em“ – und wenn dann ein fetzenhafter Wortschwall eines 14-Jährigen im Unterricht mit „Keine Ahnung“ jäh verendet, ist damit weniger ein Nichtwissen zum Ausdruck gebracht als vielmehr die Unlust, jetzt einen zusammenhängenden Gedanken auszusprechen. „Keine Ahnung“ – das ist der jugendliche Reflex auf eine diffuse Unbestimmtheit, mit der die Erwachsenenwelt junge Menschen sich selbst überlässt oder ihnen im Wust der Vielfalt des Lebens Orientierung verweigert. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass sich jetzt als politische Partei formiert, was sich seit mindestens einer Generation aufgebaut hat: die Verweigerung der gedanklichen, intellektuellen Anstrengung, die umso mehr erforderlich ist, als sich jüngere Menschen nur noch im Netz bewegen und damit in kürzester Zeit mit der universalen Komplexität des Lebens konfrontiert sind, ohne über ein ausreichendes ordnendes und Kritik ermöglichendes Verstehensraster zu verfügen.

Das Verblassen des Politischen

Wer sie nun in Parlamenten und Talkrunden sitzen sieht, die jungen Vertreter/innen der Piratenpartei, der muss nicht erschrecken vor utopischen Forderungen, einseitiger Weltanschauung, provokantem Auftreten. Nein, die Piraten kommen ganz im Gegensatz zu ihrem Namen in einer geradezu langweilig-wohligen Bürgerlichkeit daher – und fast Mitleid erregend ist ihre argumentative Unbedarftheit. Auf welches gesellschafts- oder weltpolitisches Problem sie auch angesprochen werden: sie geben zu, dass sie noch nicht so weit sind, eine Position formulieren zu können. Das klingt für manchen durchaus sympathisch, muss aber dennoch stutzig machen. Wo liegt denn nun der politische Anspruch dieser Bewegung? Und: Wie kommt es, dass eine solche Partei so viel Interesse auf sich zieht und nun schon in zwei Länderparlamenten vertreten ist? Die Ursache hat weniger mit der virtuellen „Netzgemeinde“ zu tun, sondern ist eher in der Verblassung des Politischen in allen Bevölkerungsgruppen zu suchen. Diese ist etwas anderes als die viel beschworene Politikverdrossenheit. Sie ist eher mit Politikverweigerung zu erklären – also die bewusste Abkehr von der Beschäftigung mit den Fragen, die das Gemeinwesen bestimmen und ohne deren Durchdringung gesellschaftliches Leben verkümmert. Politikverweigerung ist aber Folge eines Lebensstils, der sich zunehmend individualisiert und auch den Eindruck vermittelt, dass der Einzelne nicht darauf angewiesen ist, die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens durch aktive Beteiligung beeinflussen zu müssen. Vielmehr kommt es darauf an, dass jeder für sich sorgt („Auf den Staat ist sowieso kein Verlass“ – so denkt der Börsenmakler wie der Hartz IV-Empfänger, der selbstständige Software-Entwickler wie die Mini-Joberin). Also erübrigt es sich, eine „Ahnung“ von der Polis haben zu müssen. Dafür schafft sich jeder durch sein persönliches Netzwerk im www seine Privat-Community, mit der er sich gleichzeitig aus den gesellschaftlichen Zusammenhängen verabschiedet.

Wir müssen uns dem Widerspruch stellen

Nun korrespondiert diese Ahnungslosigkeit damit, dass derzeit viele Bürgerinnen und Bürger das sehr begründete Gefühl haben: die in Parlaments- und Regierungsverantwortung tätigen Politiker/innen haben selbst wenig bis keine Ahnung von dem, worüber sie reden und Entscheidungen treffen. Oder glaubt wirklich jemand, dass die unvorstellbaren Geldmengen, die derzeit die politische Auseinandersetzung bestimmen und täglich neue Dimensionen annehmen, noch von denen verstanden geschweige denn durchschaut und gesteuert werden können, die über „Rettungsschirme“ in den Parlamenten entscheiden? In dieser Situation kann es nicht verwundern, dass es Bürger/innen sympathisch erscheint, wenn eine Partei auftritt, der sich zu ihrer Ahnungslosigkeit bekennt und das noch als Beteiligungsangebot kommuniziert. Nur so ist erklärbar, dass die politische Unbedarftheit der Piratenpartei bis jetzt nicht geschadet hat. Ob das nun gefährlich ist? Zunächst ist es normal, dass sich im Rhythmus von 25 Jahren neue Parteien bilden, die die Unzufriedenheit mit den alten aufzufangen versuchen und für neue Fragestellungen stehen. Aber was, wenn diese Parteien nicht in der Lage sind, neue inhaltliche Akzente zu setzen, über die sich zu streiten und zu debattieren lohnt? Das Internet allein ist Mittel zum Zweck aber kein politisches Programm – es sei denn, man reduziert den Alltag der Menschen auf die virtuelle Welt im Netz. Und wer sich ständig im Netz bewegt, ist noch lange kein wissender, aufgeklärter Mensch. Im Gegenteil: Wir müssen uns dem Widerspruch stellen, alles wissen zu können, aber immer weniger zu verstehen.

Grundorientierung, die nicht vom Himmel fällt

So wird es in der jetzt anstehenden Debatte vor allem darauf ankommen, sich intensiv mit den Bedingungen der Existenz dieser Partei auseinandersetzen. Diese muss aber über die floskelhafte „Politikverdrossenheit“ hinausgehen, mit der der neuen Partei eine quasi moralische Daseinsberechtigung zugesprochen wird, ohne sie auf ihre Substanz abzuklopfen. Mein Eindruck ist: wir müssen uns endlich wieder Gedanken darüber machen, welchen Stellenwert das Politische und die Demokratieentwicklung in Erziehung und Bildung in Zukunft einnehmen sollen. Denn wir können es uns nicht länger leisten, die gesellschaftspolitische Dimension aller Lebensbezüge und aller Erkenntnis einfach zu verdrängen. Demokratie benötigt Überwindung von Ahnungslosigkeit, Aufklärung über gesellschaftliche Vorgänge, Ermutigung zu und Einklagen von aktiver Beteiligung und auch die Anstrengung, sich inhaltlich kompetent zu machen – und nicht zuletzt bedarf es in der Demokratie auch einer ethischen Grundorientierung, die nicht vom Himmel fällt (wohl aber einer Jenseitsperspektive bedarf!). Wir benötigen mehr Kontroverse über Inhalte und Visionen sowie eine neue Debattenkultur. Das geht nicht ohne das Erlernen und Fördern von politischer Meinungsbildung und demokratischer Beteiligung in Schulen und Hochschulen. Mit der Causa Guttenberg und Wulff haben wir das ganze Desaster vorgeführt bekommen, das dann entsteht, wenn das harte politische Geschäft in der Demokratie mit Glanz, Glamour und geldwerten Vorteilen und Kommunikation mit Bespaßung verwechselt werden und dieses noch medial aufgeblasen wird, wenn also der Mangel an moralischer und politischer Fundierung als Ergebnis einer unzureichenden Bildung und Erziehung in der Spitze der Gesellschaft angekommen ist. Und die Piratenpartei? Sie steht derzeit für politische Unbedarftheit und mit ihrer Kampagne zur Aufhebung des Urheberrechtes und ihrem antikirchlichen Touch („den Karfreitag rocken“) für Banal-Eigennutz und egobezogene Beliebigkeit – und entspricht exakt dem, was in unserer Gesellschaft falsch läuft uns was – siehe oben – in der Spitze für Verwerfungen sorgt. Es ist überfällig, dass die Parteien ihre interne Meinungsbildung aus den Endlos-Talkrunden wieder an die Basis und damit in die öffentliche Debatte vor Ort zurückholen. Es ist erforderlich, dass sich möglichst viele Bürger/innen am Aufbau einer demokratischen Streitkultur beteiligen. Und schließlich gilt es, der um sich greifenden Anonymisierung von Meinungsaustausch im Netz (und in den Online-Medien) entgegenzutreten. Diese ist weniger Ausdruck von Freiheit, sondern muss eher als Flucht vor Verantwortung gedeutet werden. Wie wollen wir denn in Zukunft mit der Würde eines jeden Menschen umgehen, wenn dieser sich aufspalten lässt in ein virtuelles und reales Wesen? Und wie sollen der Bürger/die Bürgerin sich Zivilcourage aneignen, wenn in einem wesentlichen Bereich unserer Wirklichkeit – und das Internet ist Bestandteil dieser Welt – die demokratischen Grundrechte und –pflichten nicht mehr gelten sollen?

Normalerweise entern Piraten aus eigennützigen Motiven heraus Schiffe. Im übertragenen Sinn bemächtigt sich die Piratenpartei gerade der öffentlichen Debatte. Damit wird vor allem deutlich, wie erneuerungsbedürftig die Crew des Schiffes ist. Diesen Prozess sollten wir allerdings nicht denen überlassen, die den Coup gelandet haben. Jetzt ist die ganze Schiffsbesatzung gefragt, den Zustand der Ahnungs- und Orientierungslosigkeit zu überwinden.

***

 

Weiterführende Beiträge auf Deutschlandfunk:

Konzepte, Konkurrenten und Kandidatenkarussell (MP3)

Mitbestimmung auch bei Europa: Diskussion über Europa bei den Piraten (MP3)